Zum Hauptinhalt springen
  1. HOME
  2. |
  3. Leitfadenliste
  4. |
  5. Gesetze und Vorschriften/Verwaltung
  6. |
  7. Abgabe öffentlicher Stellungnahmen zum „Gesetz zur teilweisen Änderung des Cannabiskontrollgesetzes und des Suchtstoff- und Psychotropenstoffkontrollgesetzes“
Gesetze und Vorschriften/Verwaltung

Abgabe öffentlicher Stellungnahmen zum „Gesetz zur teilweisen Änderung des Cannabiskontrollgesetzes und des Suchtstoff- und Psychotropenstoffkontrollgesetzes“

Veröffentlicht am 2024.06.28Aktualisiert am 2026.04.08Kommentare sind willkommen.
Abgabe öffentlicher Stellungnahmen zum „Gesetz zur teilweisen Änderung des Cannabiskontrollgesetzes und des Suchtstoff- und Psychotropenstoffkontrollgesetzes“

Artikeltext

Unser Liquid-Versandshop hat im Rahmen des öffentlichen Kommentierungsverfahrens (öffentliche Kommentare) zum „Gesetz zur teilweisen Änderung des Cannabis-Kontrollgesetzes und des Betäubungsmittel- und psychotropen Substanzkontrollgesetzes“, das von der Abteilung Überwachung und Beratung/Betäubungsmittelkontrolle des Büros für Arzneimittelangelegenheiten des Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales durchgeführt wurde, folgende Stellungnahme eingereicht und wir möchten über den Inhalt dieser Einreichung berichten.
Im Rahmen dieser öffentlichen Kommentierungsphase wurden mehr als 5000 Meinungen eingereicht. Dies ist die höchste Zahl aller öffentlichen Kommentierungsphasen, die das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales bisher durchgeführt hat. Die Phase wird voraussichtlich erhebliche gesellschaftliche Auswirkungen haben.
Wir fordern außerdem eine Verlängerung der Frist für die Einreichung öffentlicher Kommentare beim Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales. Lesen Sie diesen Artikel daher bitte bis zum Ende.

Inhaltsverzeichnis

  1. Einführung
  2. Fallnummer 495240035
  3. Ziel der Stellungnahme
  4. Gründe für die Stellungnahme
  5. Fallnummer 495240036
  6. Ziel der Stellungnahme
  7. Gründe für die Stellungnahme
  8. Fallnummer 495240037
  9. Ziel der Stellungnahme
  10. Gründe für die Stellungnahme
  11. Fallnummer 495240038
  12. Ziel der Stellungnahme
  13. Gründe für die Stellungnahme
  14. Meinungsnummer
  15. Bewerbungsfrist verlängert
  16. Referenzen/Links
  17. ま と め
  18. Total
  19. コメント
PR

Nachdem Sie das verstanden haben, schauen Sie sich verwandte Produkte an.

Sie finden hier ganz einfach eine Liste von Produkten, die den im Artikel vorgestellten Themen ähneln. Nutzen Sie diese, um Produkte zu vergleichen und deren Details zu prüfen.

Empfohlene Produkte

PRCBD (Cannabidiol) Vape-Liquid

CBD (Cannabidiol) Vape-Liquid

Man atmet tief durch und hat das Gefühl, in einen Nadelwald eingetreten zu sein.

5,720 Yen (inkl. MwSt.)

Produktdetails anzeigen

は じ め に

Eingereichte Stellungnahme

Fallnummer 495240035

Ziel der Stellungnahme

  1. Änderung der Antragsgebühr für Lizenzen für Cannabis-Forschungsanbauer auf 6,000 Yen (alle drei Jahre verlängerbar)
  2. Die Gebühr für die Neuausstellung einer Lizenz als Cannabis-Forschungsanbauer ist kostenlos.
  3. Aufhebung der Frist für das öffentliche Anhörungsverfahren und Neuterminierung verschobener Termine

Gründe für die Stellungnahme

Vor Beginn der öffentlichen Anhörung wurde diese Angelegenheit vom Unterausschuss zur Überprüfung der Cannabisregulierung geprüft. Es fand jedoch keine Diskussion über die Höhe des Betrags statt, und es gibt keine Rechtfertigung für die Festsetzung eines Betrags, der nahezu doppelt so hoch ist wie der vorherige. Auch hinsichtlich der Verlängerungsperiode: Obwohl das Protokoll der 3. Sitzung des Unterausschusses zur Überprüfung der Cannabisregulierung der Abteilung für Arzneimittel und Medizinprodukte des Gesundheitsrats vom 29. Juli 2022 eine dreijährige Verlängerung als angemessen erachtete, wurde dies nicht weiter erörtert, und die Verlängerung wurde ohne nachvollziehbare Begründung auf ein Jahr verkürzt. Aus den folgenden drei Gründen ist dieses Verfahren zur öffentlichen Anhörung rechtswidrig, weshalb wir eine Verlängerung der Einreichungsfrist beantragen.

A. Es wurden vier Ankündigungen gleichzeitig mit der Mindestanzahl an Tagen und der gleichen Bewerbungsfrist gemacht.

Die Aktenzeichen 495240035 bis 495240037 beziehen sich auf öffentliche Stellungnahmen zum „Gesetz zur Änderung eines Teils des Cannabisgesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes“. Personen, die unter diese Anordnungen fallen, sind daher naturgemäß mehrfach davon betroffen. Zwar ist die gleichzeitige Veröffentlichung mehrerer öffentlicher Stellungnahmen nachvollziehbar, doch die Maßnahmen der Abteilung für Überwachung und Beratung sowie der Betäubungsmittelkontrolle des Büros für Arzneimittelangelegenheiten im Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales, die gleiche Frist und eine Mindestanzahl an Tagen festlegten und es Betroffenen dadurch erschwerten, ihre Meinung abzugeben, tragen nicht zum „Schutz der Rechte und Interessen der Bürger“ bei.

B. Unzureichende Information der Öffentlichkeit über das Verfahren zur Einholung öffentlicher Stellungnahmen. Schätzungen zufolge nutzen in Japan im April 2024 rund 588.000 Menschen CBD (Cannabidiol) und sind von der Verordnung betroffen. Obwohl das Verfahren zur Einholung öffentlicher Stellungnahmen der Meinungsbildung der Öffentlichkeit dienen sollte, versäumte es die Abteilung für Drogenbekämpfung des Arzneimittelbüros im Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales, die Öffentlichkeit ausreichend über das Verfahren zu informieren und eine Frist zu setzen, um die eigene Arbeitseffizienz zu steigern, ohne dabei öffentliche Anhörungen oder mögliche negative Maßnahmen zu berücksichtigen. Dies widerspricht dem Sinn und Zweck des Verwaltungsverfahrensgesetzes und ist rechtswidrig.

C. In der Vergangenheit hat das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales den Bekanntgabetermin der Ergebnisse verschoben, wenn die Anzahl der eingegangenen Stellungnahmen unerwartet hoch war. Das Ministerium hat bisher 1927 öffentliche Anhörungsverfahren durchgeführt, wobei durchschnittlich 4.6 Stellungnahmen pro Person eingereicht wurden (Median: 0). Basierend auf diesen Erfahrungen schätzt die Abteilung für Drogenbekämpfung des Büros für Arzneimittelangelegenheiten die aktuelle Einreichungsfrist auf mindestens 30 Tage. Wie bereits erwähnt, liegt die geschätzte Zahl der Betroffenen jedoch bei 588.000, und es ist anzunehmen, dass die tatsächliche Anzahl der eingereichten Stellungnahmen den Durchschnitt deutlich übersteigen wird. Im Jahr 2014, als das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales 1514 Stellungnahmen erhielt, dauerte deren Bearbeitung fünf Monate. Da sich die gesellschaftlichen Gegebenheiten in diesem Zeitraum naturgemäß ändern, wäre eine bloße Verlängerung des Bekanntgabetermins bei gleichbleibender Einreichungsfrist, wie im Jahr 2014 praktiziert, offensichtlich gegen den Sinn des Verwaltungsverfahrensgesetzes und somit rechtswidrig.

Fallnummer 495240036

Ziel der Stellungnahme

  1. (1) Teilrevision der Vollstreckungsverordnung zum Gesetz zur Kontrolle von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen (Kabinettsverordnung Nr. 28 von 57; im Folgenden „Vollstreckungsverordnung“ genannt) (Artikel 1)
    • Cannabisanbauer zählen ebenfalls nicht zu denjenigen, die durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie Informationen erhalten können, die in die Übertragungsbescheinigung aufgenommen werden sollen (aufgehoben).
  2. (1) Teilrevision der Vollstreckungsverordnung zum Gesetz zur Kontrolle von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen (Kabinettsverordnung Nr. 28 von 57; im Folgenden „Vollstreckungsverordnung“ genannt) (Artikel 1)
    • In Bezug auf das Vorhandensein oder Fehlen von Betäubungsmitteln im Körper wurde Marihuana nicht ausgeschlossen und das Vorhandensein oder Fehlen von Marihuana wurde nicht untersucht (abgesagt).
  3. (2) Teilrevision der Kabinettsverordnung zur Bezeichnung von Betäubungsmitteln, Betäubungsmittelrohstoffen, psychotropen Substanzen sowie Betäubungsmitteln und psychotropen Rohstoffen (Kabinettsverordnung Nr. 2 von 238; im Folgenden „Kabinettsverordnung zur Bezeichnung“) (Artikel 2)
    • Nicht als „angenommenes Betäubungsmittel“ gekennzeichnet (Entzug)
  4. (2) Teilrevision der Kabinettsverordnung zur Bezeichnung von Betäubungsmitteln, Betäubungsmittelrohstoffen, psychotropen Substanzen sowie Betäubungsmitteln und psychotropen Rohstoffen (Kabinettsverordnung Nr. 2 von 238; im Folgenden „Kabinettsverordnung zur Bezeichnung“) (Artikel 2)
    • (stornieren)
  5. (3) Teiländerung der Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Kontrolle des Cannabisanbaus (wird gesondert erlassen) (Artikel 3)
    • 1. Die Lizenzantragsgebühr für die Cannabisanbaulizenz zweiter Klasse wird auf 6,000 Yen geändert
    • 2. Für die Neuausstellung von Cannabisanbaulizenzen des Typs XNUMX wird keine Gebühr erhoben
  6. Aufhebung der Frist für das öffentliche Anhörungsverfahren und Neuterminierung verschobener Termine

Gründe für die Stellungnahme

1. Die Definition von „Methoden unter Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie“ ist unklar und wurde nicht berücksichtigt; daher entbehrt diese Verordnung einer rationalen Begründung. Die Formulierung dieser Verordnung, die lediglich die eigenen Abläufe vereinfachen soll, ohne rationale Grundlage, wird nicht nur unnötige soziale Verwerfungen verursachen, sondern für Japan, das seinen Cannabis-Markt ausbauen muss, dazu führen, dass die Digitalbranche erneut nicht zum Außenhandelsdefizit des Landes beiträgt und die Wirtschaft lediglich behindert.

Es gibt keine rationale Begründung für diese Anordnung, die das anhaltende Versagen einfacher Tests und die Möglichkeit falsch positiver Ergebnisse aufgrund der Einnahme von CBD nicht ausreichend berücksichtigt und Testmethoden voraussetzt, die teure Geräte erfordern, um Rohstoffe und Produkte zu testen, die für die Öffentlichkeit nicht leicht zugänglich sind. Das Büro für Pharmazeutische Angelegenheiten des Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales, Abteilung für Überwachung und Beratung/Drogenkontrolle, glaubt möglicherweise, dass die Anzahl der Fehler bei einfachen Tests sinkt, wenn die THC-Konzentration in vertriebenen Produkten niedrig ist, aber es gibt keine Grundlage für diese Annahme.

3. und 4. Da THCA eine natürlich vorkommende Verbindung ist, ist eine Regulierung für die zukünftige Entwicklung der Cannabisindustrie nicht sinnvoll. Selbst wenn THCA im menschlichen Körper in Marihuana umgewandelt wird, handelt es sich dabei natürlich um einen privaten Konsum durch Bürger und nicht um die Ausübung des verfassungsmäßig garantierten Lebensrechts und ist daher illegal.

  • Über die Höhe des Betrags fand keine Diskussion statt, und es gibt keine Rechtfertigung für die Festsetzung eines Betrags, der fast doppelt so hoch ist wie der vorherige. Auch hinsichtlich der Verlängerungsperiode: Obwohl das Protokoll der 3. Sitzung des Unterausschusses für Arzneimittel und Medizinprodukte des Cannabis-Regulierungsprüfungsausschusses des Gesundheitswissenschaftlichen Rates vom 29. Juli 2022 eine dreijährige Verlängerung als angemessen erachtete, wurde dies nicht weiter erörtert, und die Verlängerung wurde auf ein Jahr verkürzt. Auch hierfür lässt sich keine nachvollziehbare Begründung finden.

  • Wir beantragen eine Verlängerung der Frist zur Abgabe von Stellungnahmen, da dieses öffentliche Stellungnahmeverfahren aus den folgenden drei Gründen rechtswidrig ist.

Das gleiche wie oben

Fallnummer 495240037

Ziel der Stellungnahme

  1. Aufhebung der Frist für das öffentliche Anhörungsverfahren und Neuterminierung verschobener Termine

Gründe für die Stellungnahme

  1. Wir beantragen eine Verlängerung der Frist zur Abgabe von Stellungnahmen, da dieses öffentliche Stellungnahmeverfahren aus den folgenden drei Gründen rechtswidrig ist.

Das gleiche wie oben

Fallnummer 495240038

Ziel der Stellungnahme

  1. 1. Angemessenheit des Anbauzwecks etc. Anbauzweck und Businessplan für den Anbau von Cannabis müssen angemessen sein.
    • Den Ausdruck „Interessen und Vorlieben“ in „persönliche Nutzung“ ändern (Änderung)
    • „Hobbys und Interessen“ für die industrielle Entwicklung werden als Zweck (Veränderung) anerkannt
    • Keine Vorbereitung eines Übernehmers (Stornierung) erforderlich
  2. 2. Anbaumanagement A. Standort und Fläche des Anbaugeländes müssen im Hinblick auf den Anbauzweck und die umgebende Umwelt geeignet sein.
    • Anbaufläche stornieren
  3. 2. Anbaumanagement A. Anbauflächen, Lagerräume usw. müssen von Büroarbeitsplätzen getrennt sein.
    • Aufheben der Trennungsbedingungen
  4. 2. Anbaumanagement E. Es ist klar, dass die Herkunft der Cannabissamen etc. klar ist und dass für den Anbau Cannabissamen etc. verwendet werden, die den Konzentrationsgrenzwert nicht überschreiten.
    • stornieren
  5. 2. Anbaumanagement: Es werden, falls erforderlich, Maßnahmen zur Verhinderung von Fremdbestäubung ergriffen.
    • stornieren

Gründe für die Stellungnahme

Das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales, Abteilung für Arzneimittelangelegenheiten und Überwachung sowie Drogenkontrolle, betrachtet landwirtschaftliche Produkte als Industrieprodukte. Die Qualität landwirtschaftlicher Produkte wird jedoch natürlich von Umweltfaktoren wie Boden und Klima beeinflusst. Im Folgenden erläutern wir die grundlegenden Aspekte des Wettbewerbs in den Wirtschaftszweigen, in denen inländische Unternehmen tätig sind, um die Cannabisindustrie zu entwickeln.

Jedes Unternehmen erforscht, entwickelt und produziert Produkte, um den Verbrauchern die richtigen Produkte anzubieten. Natürlich herrscht Wettbewerb mit Unternehmen im In- und Ausland. Um in diesem Wettbewerb bestehen zu können, überprüfen Unternehmen häufig ihre Marktpositionierung und streben einen hohen Marktanteil in einem bestimmten Bereich an. (Wettbewerbsvorteilsstrategie: Wie man hohe Leistung aufrechterhält, von M. E. Porter, übersetzt von Toki Kon)

  1. 1. Angemessenheit des Anbauzwecks etc. Anbauzweck und Businessplan für den Anbau von Cannabis müssen angemessen sein.

    • Den Ausdruck „Interessen und Vorlieben“ in „persönliche Nutzung“ ändern (Änderung)
      • Der Ausdruck „Hobby/Präferenz“ schürt nur unnötig die öffentliche Abneigung gegen Cannabis. Um ihn vom Begriff „medizinischer Gebrauch“ abzugrenzen, fordern wir, ihn in „persönlicher Gebrauch“ zu ändern. In Thailand wurde einem Anstieg der medizinischen Kosten bereits dadurch Rechnung getragen, dass Cannabiskonsum als „medizinischer Gebrauch“ bezeichnet wird. Japan sollte diesen Fehler nicht wiederholen. Daher fordern wir, den Ausdruck „Hobby/Präferenz“ in „persönlicher Gebrauch“ zu ändern.
    • „Hobbys und Interessen“ für die industrielle Entwicklung werden als Zweck (Veränderung) anerkannt
      • Wie bereits erwähnt, müssen Unternehmen, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein, die Nachfrage erfassen. Dazu benötigen sie freie Forschung, die in den Augen der Abteilung für Überwachung und Beratung/Arzneimittelkontrolle des Pharmabüros des Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales als ungewöhnlich angesehen werden kann. Der Anstoß für solche Forschung kann jedoch leicht als „Hobby/Präferenz“ interpretiert werden. Um Missverständnisse zu vermeiden, sollten keine unnötigen Regulierungen eingeführt werden. Daher fordern wir, „Hobby/Präferenz“ als Zweck der industriellen Entwicklung anzuerkennen.
    • Keine Vorbereitung eines Übernehmers (Stornierung) erforderlich
      • Wie bereits erwähnt, ist es für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens unerlässlich, die Nachfrage zu erfassen. Hierzu ist die Entwicklung mehrerer Prototypen unerlässlich. Es ist nicht realistisch, bereits in der Forschungsphase einen Nachfolger für alle Prototypen vorzubereiten. Daher fordern wir, die Bedingung der Vorbereitung eines Nachfolgers aufzuheben.
  2. 2. Anbaumanagement A. Standort und Fläche des Anbaugeländes müssen im Hinblick auf den Anbauzweck und die umgebende Umwelt geeignet sein.

    • Wie bereits erwähnt, ist es für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens erforderlich, die Nachfrage zu erfassen. Dafür ist die Entwicklung mehrerer Prototypen unabdingbar. Daher fordern wir die Aufhebung der Anbauflächenpflicht.
  3. 2. Anbaumanagement A. Anbauflächen, Lagerräume usw. müssen von Büroarbeitsplätzen getrennt sein.

    • Wie bereits erwähnt, muss ein Unternehmen, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein, die Nachfrage erfassen. Dafür ist die Entwicklung mehrerer Prototypen unabdingbar. Daher fordern wir die Aufhebung der Trennungsbedingung, um die Entwicklung von Prototypen in Innenräumen zu ermöglichen.
  4. 2. Anbaumanagement E. Es ist klar, dass die Herkunft der Cannabissamen etc. klar ist und dass für den Anbau Cannabissamen etc. verwendet werden, die den Konzentrationsgrenzwert nicht überschreiten.

    • Wie bereits erwähnt, muss ein Unternehmen, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein, die Nachfrage erkennen und dafür ist die Entwicklung mehrerer Prototypen unabdingbar. Daher fordern wir die Absage.
  5. 2. Anbaumanagement: Es werden, falls erforderlich, Maßnahmen zur Verhinderung von Fremdbestäubung ergriffen.

    • Wie bereits erwähnt, muss ein Unternehmen, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein, die Nachfrage erkennen und dafür ist die Entwicklung mehrerer Prototypen unabdingbar. Daher fordern wir die Absage.

Meinungsnummer

  • 35.png
  • 36.png
  • 37.png
  • 38.png

Bewerbungsfrist verlängert

Wir haben auf der unten stehenden Website ein Dokument mit der Bitte um eine Verlängerung der Frist für die Einreichung von Kommentaren zum öffentlichen Kommentarverfahren veröffentlicht. Senden Sie uns also gerne Ihre Kommentare.

Dokument mit der Bitte um eine Fristverlängerung für die Einreichung öffentlicher Kommentare beim Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales | Tipps

Referenzen/Links

Unser Liquid-Versandshop hat im Rahmen des öffentlichen Kommentierungsverfahrens (öffentliche Kommentare) zum „Gesetz zur teilweisen Änderung des Cannabis-Kontrollgesetzes und des Betäubungsmittel- und psychotropen Substanzkontrollgesetzes“, das von der Abteilung Überwachung und Beratung/Betäubungsmittelkontrolle des Büros für Arzneimittelangelegenheiten des Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales durchgeführt wurde, folgende Stellungnahme eingereicht und wir möchten über den Inhalt dieser Einreichung berichten.
Im Rahmen dieser öffentlichen Kommentierungsphase wurden mehr als 5000 Meinungen eingereicht. Dies ist die höchste Zahl aller öffentlichen Kommentierungsphasen, die das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales bisher durchgeführt hat. Die Phase wird voraussichtlich erhebliche gesellschaftliche Auswirkungen haben.
Wir fordern außerdem eine Verlängerung der Frist für die Einreichung öffentlicher Kommentare beim Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales. Lesen Sie diesen Artikel daher bitte bis zum Ende.

Neueste Artikel zu Gesetzen, Verordnungen und Verwaltung

Gesetze und Vorschriften/Verwaltung

Anwälte an vorderster Front bei Drogendelikten und Wiedergutmachung bei Fehlurteilen

Drogendelikte sind schwere Straftaten, die das Leben eines Menschen nach der Verhaftung völlig verändern können. In der Realität gibt es jedoch viele Fälle von Justizirrtümern (sozialen Fehlurteilen), in denen unschuldige Menschen fälschlicherweise verhaftet werden, auch in Fällen, in denen keine Anklage erhoben wird. In diesen Fällen...

Total

コメント

Wir werden die eingereichten Inhalte prüfen und sie anschließend veröffentlichen.

Es liegen noch keine Kommentare vor.

ペ ー ジ ト ッ プ へ